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Sind Hartz IV Empfänger Kriegsgefangene?

In Deutschland gibt es derzeit rund 17 Millionen Bedürftigte und Hartz IV Empfänger (Quelle: Studie DIW). Für deren Unterhalt wird der Deutsche Steuerzahler seit Jahrzehnten in Anspruch genommen. Faktisch völkerrechtlich sieht das eigentlich ganz anders aus. Deutschland hat 66 Jahre nach Kriegsende immer noch keinen Friedensvertrag.

Zur Erinnerung:

Am 23. Mai 1945 wurde der Deutsche Staat handlungsunfähig durch die Verhaftung der letzten gesamtdeutschen Regierung.

Am 23. Oktober 1954 wurde in Paris der Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen („Überleitungsvertrag“) geschlossen, der das Ende der offiziellen Besatzungszeit eingeläutet hat, nach den offiziellen uns glaubhaft gemachten Quellen.

Dieser wurde ergänzt durch das Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin vom 25.9.1990 und durch den 2+4-Vertrag und die Bekanntmachung der Vereinbarung vom 27./28. September 1990 zu dem Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten (in der geänderten Fassung) sowie zu dem Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen bis auf weiteres endgültig geregelt.

Seit diesem Zeitpunkt ist in Deutschland nur noch die Verwaltung Bundesrepublik Deutschland besetzt.

Nunmehr muss man aber feststellen, dass weder die Regierung Adenauer 1954, noch die 1990 verhandelnden Akteure, im Auftrag und in souveräner Verhandlungsmacht  des gesamten deutschen Volkes Verträge geschlossen haben. BRD und DDR waren nur Teilfragmente des deutschen Territoriums und wurden am 18.07.1990 in der Pariser Konferenz aufgelöst.

Bis zu einem Friedensvertrag ist Deutschland in den Grenzen von 1937 nicht souverän.

Das bedeutet faktisch für die Bedürftigen in Deutschland, die derzeit keine Arbeit haben völkerrechtlich:

Sie haben einen Anspruch auf Unterhalt nach § 7 der Haager Landkriegsordnung. Die Haager Landkriegsordnung regelt den rechtlichen Zustand zwischen Krieg und Frieden völkerrechtlich. Frieden tritt ein nach Abschluss eines Friedensvertrages.

Artikel 7 Haager Landkriegsordnung

Die Regierung, in deren Gewalt sich die Kriegsgefangenen befinden, hat für ihren Unterhalt zu sorgen.

In Ermangelung einer besonderen Verständigung zwischen den Kriegführenden sind die Kriegsgefangenen inBeziehung auf Nahrung, Unterkunft und Kleidung auf demselben Fuße zu behandeln wie die Truppen der Regierung, die sie gefangen genommen hat.

Das heisst nicht der sogenannte deutsche Steuerzahler darf hier in Leistung verpflichtet werden, sondern die Besatzungsmächte und deren Steuerzahler stehen in der völkerrechtlichen Verantwortung, da sie ja bis zu einem Friedensvertrag über die Organisation ihrer Treuhandverwaltung Bundesrepublik Deutschland, und deren Firmenstrukturen, das Land nach Artikel 43 Haager Landkriegsordnung verwalten und nach Artikel 55 Haager Landkriegsordnung nutzen dürfen.

Der Bundesgerichtshof (Organ der Treuhandverwaltung) hat den Unterhalt bei etwa 770 Euro zuzüglich Unterkunft festgelegt. Das bedeutet juristisch völkerrechtlich gesehen besteht ein Rechtsanspruch jedes Bedürftigen „Kriegsgefangenen (dazu zählt neben Soldaten auch die Bevölkerung)“ in dieser Größenordnung derzeit, zuzüglich der Mietkosten jedes Betroffenen, gegen die Steuerzahler in Frankreich, Russland, USA und Großbritannien.

Organisiert und abgewickelt wird das ganze durch die gewählten Geschäftsführer der Treuhandverwaltung Bundesrepublik Deutschland also die Bundesregierung und deren Organe und Strukturen.

Anspruch haben aber nur natürliche Personen, die sich nach der UN-Res 56/83 Artikel 9 von der derzeitigen Verwaltung losgesagt haben und kein „Personal“ mehr sind.

Diese müssen sich gleichzeitig durch Personenstandserklärung (PSE) zur souveränen Person in eigener Geschäftsführung nach § 677 BGB in Verbindung mit § 1 BGB erklärt haben.

Die Durchsetzung dieser Forderungen müssten nach juristischer Geltendmachung bei Nichterfüllung über internationale Gerichte oder die Gerichte in den Alliierten Ländern durchgesetzt werden.

Die Aufarbeitung unserer wirklichen Geschichte ist in vollem Gange.

Eigener Bericht -staseve- vom 25.10.2011

Interviews mit Peter Fruehwald (video)
http://www.archive.org/details/GesetzloseBrd-PeterFrhwald-WakeNews11.10.2011

The Informer – True Secrets behind Politics and History of America (audio)
http://www.archive.org/details/TheInformer-TrueSecretsBehindPoliticsAndHistoryOfAmerica

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